GRÜNE Harsewinkel

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Was habe ich von Europa?

7.03.2019 von Brunhilde Leßner

Vortrag: Judith Schilling, Stellvertretende Leiterin des Büros der Europäischen Kommission in Bonn, kommt auf Einladung der Europainitiative nach Harsewinkel.

„Manchmal können einzelne Familienmitglieder ein Problem lösen oder eine Entscheidung treffen. Aber in manchen Situationen muss die ganze Familie die Herausforderung annehmen und bewältigen“, zeichnet Juan Carlos Palmier
sein Bild vom Sinn Europas.
Der Mitinitiator der Veranstaltung ist Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im
Stadtrat, versteht sein Europaengagement – genau wie seine Mitstreiter – aber neutral
und überparteilich.

Zusammen mit ebenso überzeugten Europäern hat der gebürtige Spanier die „Europainitiative Harsewinkel“ gegründet.

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Haushaltsrede 2019

21.02.2019 von Brunhilde Leßner

Haushaltsrede 2019 von Bündnis 90/Die Grünen

Wir schließen uns dem Fazit des Kämmerers an. Wir haben einen relativ unspektakulären Haushalt 2019, dessen Zahlenwerk wir alle hinreichend kennen und auf das ich explizit hier nicht näher (noch einmal) eingehen möchte. Nur so viel. Die prozentual hohen Umlagen haben wir aufgrund unserer niedrigen Hebesätze selbst zu verantworten. Dennoch: Ein Grünes Signal, den Gewerbesteuer-Hebesatz zu erhöhen, gibt es für diesen Haushalt nicht und dafür gibt es gute Gründe:

  1. erste Anzeichen einer nachlassenden Konjunktur

  2. die Großinvestitionen (2021) von CLAAS vor Ort

  3. Digitalisierung der Wirtschaft

Wir sehen allerdings auf Dauer keinen strukturell ausgeglichenen Haushalt

  1. wegen unserer konjunkturellen Abhängigkeit von den Gewerbesteuereinnahmen

  2. und wegen der zum Teil überdurchschnittlich freiwilligen Transferaufwendungen.

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Antrag zu Straßennamen in neuen Wohngebieten

19.02.2019 von Brunhilde Leßner

Bündnis 90/ Die Grünen beantragen anlässlich des 100jährigen Jubiläums zum Frauenwahlrecht Frauen, die für die Einführung des Wahlrechts gekämpft haben und bahnbrechend der Weimarer Nationalversammlung 1919 angehörten, zu ehren, indem die Verwaltung diesen Frauen durch die entsprechende Vergabe von Straßennamen in den neuen Wohngebieten langfristig ein Denkmal setzt. In Zusammenarbeit mit dem städtischen Archivar Herrn Möller sollte eine Vorschlagsliste erarbeitet werden.

Als Fortsetzung des demokratischen Parlamentarismus kann nach dem Nationalsozialismus die Verabschiedung des Grundgesetzes 1949 gelten. Deswegen beantragen wir gleichzeitig für die Namensgebung neuer Straßen die Namen der vier Frauen aufzugreifen, die als Mütter des Grundgesetzes in die Geschichte eingegangen sind.

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Antrag auf Fortschreibung des Liegenschaftsberichtes

28.01.2019 von Brunhilde Leßner

Da die Stadt deutlich in den Ausbau der Erneuerbaren Energien (Batteriespeicher, KWK-Anlagen, 38 PV-Anlagen) investiert bzw. investiert hat, beantragen Bündnis 90/ Die Grünen die Fortschreibung des Liegenschaftsberichtes für den Berichtszeitraum 2017 – 2018 als Vorlage für den Umweltausschuss am 26. März.

Der Umweltausschuss hat somit die Gelegenheit auf der Grundlage der Projekterfahrungen die Investitionsbedarfe im Hinblick auf das Investitionsprogramm 2019 bzw. 2020 ggf. anzupassen.

Der Liegenschaftsbericht sollte auch die Eigenerzeugung von Strom und Wärme und deren Eigennutzung - zusätzlich noch einmal gesondert für das Arealnetz im Moddenbachtal - darstellen.

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Leserbrief zur Berichterstattung der NW zur Ratssitzung

21.01.2019 von Brunhilde Leßner

Die NW berichtete, dass in der letzten Ratssitzung bis auf die Stimmen der Grünen ein zweiter Förderantrag für den Anbau des Trockendocks an die Einfachturnhalle der Marienfelder Grundschule durchgewunken wurde. Die Begründung für unser Nein fehlt und führt zum Missverständnis, nämlich dass die Grünen nicht an der Jugendarbeit interessiert sind. Das ist aber nicht der Fall.

Wir haben Anfang letzten Jahres den Antrag auf Neubau des Trockendocks gestellt, weil die Einrichtung kurzerhand ohne Konzept für die Jugendarbeit aus ihren Räumen geworfen wurde.

Wir Grünen haben dem zweiten Förderantrag in Sachen Trockendock nicht zugestimmt, nicht weil wir gern und unnötig Steuergelder ausgeben, sondern weil der 1. Förderantrag, den zu stellen erst alle Parteien zugestimmt haben, entgegen unseren Argumenten widerrufen wurde, obwohl eine gesicherte Aussicht auf 90 % Förderung bestand.

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