GRÜNE Harsewinkel

Die neue Homepage des Kreisverbands

Die neue Homepage des Grünen Kreisverbands Gütersloh ist online. Die Seite bietet neben einem neuen, frischen Stil neue Funktionen und eine bessere Übersicht. Die Kontaktmöglichkeiten zu den Grünen Parteigliederungen sind jetzt schneller und einfacher zu finden und alle wichtigen Ansprechpartner verzeichnet. Dazu gibt es einen neuen Kalender, der Grüne Termine im Kreis Gütersloh und darüber hinaus verzeichnet, und weiterhin den spannenden Solardachrechner.

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von links: Michael Hönsch, Henrik Gebauer, Fraktionssprecherin Brunhilde Leßner, Klaus Hanfgarn

Bei der Mitgliederversammlung, die bereits am 14. Februar in der Gaststätte Vielfalt statt fand, wurde der Ortsvorstand bestätigt. Die anwesenden Mitglieder wählen einstimmig Henrik Gebauer zum Sprecher, Klaus Hanfgarn zum Kassierer und Michael Hönsch zum Schriftführer.

Die Vorbereitungen zur Landtagswahl am 9. Mai prägte den Frühling. Mit der Vorstellung der Landtagskandidatin Wibke Brems bei der Jahreshauptversammlung 2010 begann der Wahlkampf. Mit ca. 30 Plakatstandorten blieben wir weit hinter der Zahl anderer Parteien, die teilweise mehrere hundert Plakate aufhingen. Stattdessen setzten wir auf einen inhaltlichen Wahlkampf und das direkte Gespräch. Der Gesamte Wahlkampf wurde auch über das Internet begleitet. Der Aufwand wurde belohnt, denn mit 10,3 Prozent haben wir unser Ergebnis im Vergleich zur letzten Landtagswahl mehr als verdoppelt.

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Was der ein oder andere nicht wahrhaben will, ist Fakt, nämlich dass der kommunale Haushalt nicht ein beliebiges Zahlenwerk ist, auf das jeder nach seinen Interessen Einfluss nehmen kann, sondern ein Zahlenwerk,

1. das finanzpolitischen und betriebswirtschaftlichen Grundsätzen unterliegt,
2. kommunale Verpflichtungen berücksichtigen muss,
3. die Haushalte nächster Generationen im Auge behält
4. und Spielraum für politische Projekte enthalten sollte, die mehrheitlich im Sinne von Wirtschaftsförderung, sozialer Familienpolitik und attraktiver Stadtgestaltung in den Ausschüssen oder im Rat verabschiedet werden können.

(aboutpixel.de © Peter Kirchhoff)

Es muss klar sein, dass eine Erhöhung der Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer der mittelfristigen Haushaltslage bis 2014 geschuldet ist. Jede Steuererhöhung ist unbeliebt und auf den ersten Blick auch zu Recht. Vergessen wird dabei die Tatsache, dass diese Steuern die wichtigste Einnahmequelle einer handlungsfähigen Kommune sind und dass diese Einnahmequelle vor Ort den Harsewinkeler Bürgern dient. Steuern sind keine Geschenke an die Politiker und Politiker sind keine Narren, die damit nicht umgehen können, sondern ein finanzpolitisches Instrument, das wir hier vor Ort verantwortungsbewusst nutzen. Man könnte auch von einer Steuerpolitik mit Augenmaß reden.

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Unser nächstes Treffen findet am Montag, den 21.02., um 20 Uhr statt.

Wie gewohnt treffen wir uns im Fraktionsraum über der Polizei.

Das Treffen zum Thema der lokalen Stromnetzübernahme wird am Montag nachgeholt.

Die übrigen Themen ergeben sich durch die Vorlage zur Ratssitzung, mit dem Schwerpunkt des Haushaltes 2011 und den darin enthaltenen Eckpunkten.

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Am Montag, den 07.02.2011, treffen wir uns um 19:00 Uhr im Fraktionsraum über der Polizei.

Folgende Tagesordnung schlagen wir vor:

1. Mitteilungen
2. Stand der Dinge im Strom- Konzessionsverfahren.
   • Informationen seitens der Verwaltung dazu von Stefan Volmering
3. Vorbereitung der folgenden Ausschusssitzungen:
   • Planungs- und Bauausschuss
   • Umweltausschuss
   • Betriebsausschuss
4. Verschiedenes

Interessierte sind wie immer willkommen.

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