GRÜNE Harsewinkel

Nachhaltige Ivestition in Blockheizkraftwerk und Soccerfeld

Nachhaltige Ivestition in Blockheizkraftwerk und Soccerfeld

27.02.2014 von Brunhilde Leßner

Pressemitteilung zur Haushaltsdebatte 8.02.2014

Nachhaltige Investition in Blockheizkraftwerk und Soccerfeld

 Der von Kämmerer Martin Kleinheinrich vorgestellte Haushalt 2014 bietet nach Auffassung der Harsewinkeler Grünen aufgrund der vergleichsweise komfortablen Einnahmenseite ein echtes politisches Gestaltungspotential. Nach ihren Vorstellungen sollte vornehmlich in zukunftsfähige Projekte wie die Umstrukturierung der Energieversorgung zur Steigerung der Energieeffizienz investiert werden und nicht in Prestigeobjekte, die ausschließlich Folgekosten erzeugen.


Bei der Haushaltsplanung sei offensichtlich bei manchen Politikern noch immer nicht der Geist des nachhaltigen Finanzmanagements angekommen, das insbesondere den Werterhalt und den Schutz der Ressourcen im Blick hat, bemängelt Stephan Rieping. Investive Ausgaben für ein Blockheizkraftwerk im Moddenbachtal, welches über günstige Erzeugungskosten und Energieeffizienz einen Rückfluss der Mittel beinhaltet, könne man nicht in einen Topf mit Ausgaben für den Neubau eines Bürgerhauses oder mit einer sechsstelligen Förderung eines Schießstandes gleichsetzen, die den Haushalt wegen der Folgekosten über viele Jahre belasten.

 „Da muss Bilanzklarheit und Wahrheit her“, betont Ratsfrau Brunhilde Leßner. „Nicht jeder Wunschzettel kann bei aller Verständlichkeit der Argumentation zur Realität werden. Ein kommunaler Haushalt ist keine finanzielle Gießkanne für das Gedeihen eines jeden Wunsches.“

 Bei seinen Haushaltsberatungen diskutierte der Ortsverband u. a. über das Verfahren „Blaue Liste“, womit beschlossene Projekte für das Jahr 2014/15 noch einmal zur Debatte stehen. Einerseits ist es den Grünen wichtig,  sich vor unverantwortlichen Mehrausgaben im neuen Hauhaltsjahr zu schützen, auf der anderen Seite gilt es aber auch, andere politische Zielsetzungen nicht aus dem Auge zu verlieren, Neben dem gro0en Thema Klimaschutz möchten sie auch für Kinder und Jugendliche glaubwürdig sein. Deshalb möchten die Grünen  in Greffen nach wie vor in ein Soccerfeld investieren, das auf die blaue Liste gesetzt wurde.

 In Sachen Kommunalsoli können sich die Grünen dem Klagen der Mehrheitsfraktion ausdrücklich nicht anschließen. Harsewinkel mit seiner zurzeit komfortablen Einnahmesituation sollte ganz selbstverständlich seiner interkommunalen Verantwortung gerecht werden und Kommunen unter die Arme greifen, die insbesondere durch wirtschaftlichen Strukturwandel in unüberwindbare finanzielle Schieflagen geraten sind. Juan Carlos Palmier, der Sprecher des Ortverbandes, wies darauf hin, dass es schließlich zukünftig keine wichtigere Aufgabe für die Politik gibt, als für ausgeglichene Lebensverhältnisse über Harsewinkeler Grenzen hinaus zu sorgen, um damit möglichst vielen Menschen eine Teilhabe am wirtschaftlichen und sozio-kulturellen Leben zu ermöglichen.

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