GRÜNE Harsewinkel

Das nächste GRÜNEN-Fraktions-Treffen findet wieder,  am Montag, den 3. Dezember 2012 um 20 Uhr, an bekannter Stelle statt.

Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen. Ihr dürft gerne Freunde und Bekannte mitbringen. Wir freuen uns über jeden Neuzugang, aber auch über jeden neugierigen Zuhörer, Zuschauer.

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Das nächste Fraktions-Treffen findet wieder, am Montag, den 26. November  2012 um 20 Uhr, an bekannter Stelle statt.

Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen. Ihr dürft gerne Freunde und Bekannte mitbringen. Wir freuen uns über jeden Neuzugang, aber auch über jeden neugierigen Zuhörer, Zuschauer.

Die Harsewinkeler Stadtwacht existiert seit 2006 und die Befürwortung unbefristeter Stellen beruhte auf einem Bericht der Ordnungsverwaltung für die Jahre 2006 bis 2010. Da es sich bei dieser Entscheidung um eine freiwillige Aufgabe der Kommune handelt, ist es von öffentlichem Interesse, dass jetzt nach zwei Jahren ein weiterer Bericht in der nächsten Ratssitzung vorgelegt wird und ab 2013 turnusgemäß jedes Jahr, und zwar u. a. über die Entwicklung von Sachbeschädigungen, Art und Umfang von Fortbildungen, die Kontrolle öffentlicher Plätze bzw. von Versammlungsplätzen, über die Zusammenarbeit mit den Jugendhäusern, Handlungsbedarfe, Sonderaufgaben. Einen solchen Bericht haben wir jetzt beantragt.

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(CC-BY 2.0 TheLivingRoominKenmore)

Im Stadtgebiet gibt es immer wieder Familien und Einzelpersonen, die wegen ihrer geringen finanziellen Mitteln nicht in der Lage sind, neue Möbel und Gebrauchsgegenstände zu kaufen. Die Verwaltung soll deshalb beauftragt werden, nach einem Weg zu suchen, der eine Einrichtung ermöglicht, die eine Verwertung von Gebrauchsgegenständen, wie sie noch Anfang des Jahres durch die GAB am Berliner Ring existierte, als Ziel hat.

Mit einem Recycling-Projekt von Möbeln und Gebrauchsgegenständen wollen wir den Gedanken der Abfallvermeidung und Wiederverwertung funktionstüchtiger Möbel und Gebrauchsgegenstände einen neuen Startimpuls geben. Verknüpfen sollte man das auch wieder mit einer wohnortnahen Beschäftigung von Menschen, die wieder ins Berufsleben zurückkehren wollen oder auch nur eine sinnvolle ehrenamtliche Tätigkeit suchen. Vielleicht lassen sich vorhandene Einrichtungen wie die Kleiderkammer des Roten Kreuzes in ein solches Projekt mit einbinden.

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Oh je, was für ein trüber, verregneter Tag doch heut' ist…. Da hellt sich evt. die Stimmung auf – aus Vorfreude auf: Das nächste GRÜNEN-Fraktions-Treffen, am Montag, den 19. November  2012 um 20 Uhr, wieder an bekannter Stelle (Fraktionsraum über der Polizei) .

Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen. Ihr dürft gerne Freunde und Bekannte mitbringen. Wir freuen uns über jeden Neuzugang, aber auch über jeden neugierigen Zuhörer, Zuschauer.

Neben der Vorbereitung der anstehenden Ratssitzung geben die ausgetauschten E-Mails in dieser Woche genug Diskussionsstoff zur Fortführung der Gedanken.

Wer im Anschluss an die Fraktionssitzung noch Lust, Laune und Zeit hat, kann den Abend mit Fraktionskollegen bei einem gemütlichen Bier, Wein, einem heißen wohltuenden Tee etc. in einer der umliegende Kneipen ausklingen lassen.

(CC-BY Joncallas)

Im April wurde beschlossen, dass die Dächer von öffentlichen Gebäuden nur noch von den neu gegründeten Stadtwerken mit Solaranlagen bestückt werden dürfen. Seitdem ist allerdings nichts passiert. Die Stadtwerke haben bisher für kein einziges Dach ein Angebot abgegeben und die Dächer sind bisher ungenutzt. Währenddessen sinkt die Einspeisevergütung für Solarstrom. Das Brachliegenlassen der Dächer ist ökologischer und wirtschaftlicher Unsinn. Wir haben daher beantragt, dass die Dächer auch wieder an private Investoren verpachtet werden können.

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Wir haben die Einrichtung einer Buslinie nach Halle beantragt (PDF). Schon bei einer durchschnittlichen Auslastung verursacht ein Bus pro Kilometer und Person nur ein Viertel des CO₂-Ausstoßes eines PKW. Weil der öffentliche Personennahverkehr in ländlichen Regionen wie Harsewinkel für viele Menschen die einzige erschwingliche Alternative zum PKW darstellt, ist es daher umwelt- und sozialpolitisch wünschenswert, die Nutzung des ÖPNV durch ein gutes Angebot zu ermöglichen und zu fördern. Eine Fahrt von Harsewinkel zum Haller Bahnhof erfordert mit dem ÖPNV Umsteigen in Versmold oder Gütersloh und dauert etwa eine Stunde, während die Fahrt mit dem Auto nur zwanzig Minuten beansprucht.

Eine Buslinie nach Halle würde die Anbindung an den Haller Willem und somit die Anbindung Richtung Osnabrück deutlich aufwerten. Der Umweg über Bielefeld würde entfallen. So könnte die ÖPNV sogar für BerufspendlerInnen nach Osnabrück attraktiv sein.

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Wir stellen uns gegen Forderungen, die verkehrsberuhigte Zone im Stadtzentrum durch eine Tempo-20- oder gar Tempo-30-Strecke zu ersetzen. „Wer durch eine Spielstraße mit 20 km/h fährt, der wird noch schneller fahren, wenn die 20 km/h erlaubt sind”, sagt Fraktionsmitglied Henrik Gebauer. Eine verkehrsberuhigte Zone ist auch nicht nur durch die Höchstgeschwindigkeit gekennzeichnet, sondern bedeutet eine Gleichberechtigung aller VerkehrsteilnehmerInnen. Die Abschaffung wäre deshalb ein ganz klarer Rückschlag für alle, die zu Fuß in der Stadt unterwegs sind. Das können auch die Gewerbetreibenden nicht wollen. Behauptungen, die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit sei mit einem Auto gar nicht einzuhalten und mit dem Fahrrad kippe man leicht um, widersprechen wir: In mehreren Gerichtsurteilen wurden Geschwindigkeiten zwischen 10 und 15 km/h für zulässig gehalten. Das Gesetz schreibt die oft genannte Zahl 7 km/h gar nicht vor. Es gibt also keine technischen Hürden, sich an die Geschwindigkeit zu halten.

Wir haben vor der Asphaltierung vor der jetzt beklagten Situation gewarnt. „Die Münsterstraße hat durch den Asphalt denalten Charakter als Haupt- und Vorfahrtsstraße zurückerhalten und wurde gleichzeitig versuchsweise zur verkehrsberuhigten Zone erklärt. Dass dieses Experiment scheitert, war vorprogrammiert”, sagt Stephan Rieping, grünes Mitglied im Planungs- und Bauausschuss. Ortsverbandssprecher Juan Carlos Palmier ergänzt: „Der Straßenbelag auf der Münsterstraße ist besser als auf so mancher Autobahn". Aber jetzt muss man das Beste aus der Situation machen.

2010 hatten wir eine Fußgängerzone beantragt, die unter anderem am Widerstand der Gewerbetreibenden scheiterte. Sinnvoll wäre es aus unserer Sicht, zumindest den PKW-Durchgangsverkehr in der Innenstadt vollständig zu verhindern. Vorstellen können wir uns dazu, die Durchfahrt durch Pömpel auf einer Linie zwischen Bella und Horsthemke zu sperren. Autos könnten dann immer noch bis vor die Ladentür fahren, wenn es denn unbedingt sein muss. Die Innenstadtroute als bloße Abkürzung, wäre dann aber tabu. Langfristig wollen wir uns weiterhin für eine Fußgängerzone auf dem Alten Markt einsetzen.