GRÜNE Harsewinkel

Februar 2015

Haushaltsrede 2015

19.02.2015 von Brunhilde Leßner

Haushaltsrede 2015 der Harsewinkeler Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Fangen wir mal so an. Wir Grünen Politiker haben ein Problem. Je nachdem, welche Seite der Medaille wir betrachten, stand dem Haushalt in den letzten vier Jahren und steht jetzt 2015 zu viel Geld oder zu wenig Geld zur Verfügung. Was ist damit gemeint? Können wir nicht froh sein, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer seit 2011 so gut sind, auch im kommunalen Vergleich?

Unsere Antwort lautet „Jein!“ Auf der einen Seite kann man zu Recht niedrige Gewerbesteuer als sinnvolle Wirtschaftsförderung betrachten, auf der anderen Seite sind niedrige Gewerbesteuern kaufmännisch gesehen für die Stadt ein Verlustgeschäft, denn die Berechnungen bei der Bemessung der Steuerkraft richten sich – wie wir alle wissen - nach den fiktiven Hebesätzen. Unser niedriger Hebesatz für Gewerbesteuern wirkt sich entsprechend negativ auf unsere Kreisumlage sowie die Abundanzumlage aus. Mit anderen Worten, unsere Wirtschaftsförderung ist unser Luxus, denn unser Hebesatz, der im kommunalen Vergleich weit unter dem Mittelwert liegt, bedeutet für die Stadt Harsewinkel Mehrausgaben - Geld, das sie  nicht eingenommen hat. Auch die geplante Kreditermächtigung müsste nicht in der geplanten Höhe ausfallen.

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