GRÜNE Harsewinkel

Oktober 2011

Treffen am 17. Oktober

15.10.2011 von Henrik Gebauer

Wir treffen uns am 17. Oktober um 20 Uhr zur Ortsverbands- und Fraktionssitzung im Fraktionsraum über der Polizei. Neben einem Rückblick auf die letzte Sitzung des Stadtrats wird unter anderem über die anstehenden Veränderungen in der Schullandschaft und den NRW-Stärkungspakt "Stadtfinanzen" diskutiert. Interessierte sind wie immer herzlich willkommen.

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Antrag zur Erweiterung der Hundesteuersatzung gestellt

15.10.2011 von Henrik Gebauer

Wir wollen keine Kampfhunde in Harsewinkel. Deswegen unterstützen wir die Empfehlung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses, die Hundesteuer für sogenannte Listenhunde auf 735 Euro pro Jahr anzuheben.

Die bisherige Regelung macht aber keinen Unterschied zwischen tatsächlich gefährlichen Listenhunden und solchen, die nicht zur Aggressivität erzogen wurden. Wir wollen einen verantwortungsvollen Umgang mit Hunden honorieren und beantragen einen Steuernachlass von 30%, wenn neben dem obligatorischen polizeilichen Führungszeugnis und einem amtlich anerkannten Sachkundenachweis auch und eine gutachterliche Bescheinigung vom Amtstierarzt des Kreisveterinäramtes vorliegt, dass von dem Listenhund keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht. Diese Bescheinigung beruht auf einen Wesenstest des Hundes. Dieser Test muss zunächst alle zwei Jahre wiederholt werden. Der Listenhund darf dann laut Gesetz ohne Maulkorb und mit langer Leine herumlaufen.

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Grüne Köpfe gesucht

10.10.2011 von Henrik Gebauer

Der bundesweite Erfolgskurs der Grünen im Jahr 2011 ist nicht nur auf Umfragen beschränkt, die grandiosen Zahlen schlagen sich auch in Wahlergebnissen nieder: Das Landtagswahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern ist fast dreimal so hoch wie im Jahr 2006. Nach dem Rekordergebnis in Berlin mit 17,6 Prozent rechnen auch wir in Harsewinkel mit einem deutlichen Stimmenzuwachs. Man könnte fast sagen: Wir befürchten es. Denn es ist gut möglich, dass wir nach der nächsten Kommunalwahl mit vier, fünf, vielleicht sogar sechs Mitgliedern im Stadtrat vertreten sind. Dafür fehlt uns zur Zeit aber schlicht das Personal. Das ist zwar ein echtes Luxusproblem, aber es ist ein Problem.

Zwar sind die Mitgliederzahlen der Grünen bundesweit im letzten Jahr ebenfalls stark gestiegen, allerdings längst nicht so stark wie der Zuspruch bei den Wahlen. Und ein Treffen von Grünen verschiedener Orts- und Kreisverbände aus ganz NRW hat jüngst gezeigt: In eher ländlichen Regionen, wie auch Harsewinkel, hält sich der Mitgliederzuwachs sehr in Grenzen. Der Harsewinkeler Ortsverband besteht aus 13 Mitgliedern. In die Fraktionsarbeit sind sechs Personen eingebunden, alle ehrenamtlich, neben Beruf und Familie. Eigentlich müssten wir doppelt so viele sein. Wir brauchen hier und jetzt mehr Mitglieder oder auch interessierte Nichtmitglieder, die mitarbeiten, nicht erst bei der nächsten Kommunalwahl. Eine eventuelle spätere Kandidatur will auch überlegt und vorbereitet sein.

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