GRÜNE Harsewinkel

März 2016

Haushaltsrede 2016

14.03.2016 von Brunhilde Leßner

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrter Kämmerer, sehr geehrte Damen und Herren des Rates und der Verwaltung!

Wenn man sich mit dem Haushaltsjahr 2016 befasst, kommt man  erleichtert zur Erkenntnis: Es ist ja wieder einmal gut gegangen. Dem streitigen Thema Erhöhung der Gewerbesteuer muss man sich nicht stellen, weil entgegen aller Befürchtung die Einnahmen ordentlich sind. Die Mehrheit im Rat will sich sicherlich wie immer ein wenig Luxus leisten und geflissentlich die fiktive Bemessungsgrundlage für die Umlagen ausblenden. Wir Grünen haben in den letzten Jahren regelmäßig eine moderate Erhöhung der Hebesätze gefordert und sind trotz guter Argumente immer wieder an der Ratsmehrheit gescheitert. Nicht aus Frust darüber, sondern aus vier Gründen beantragen wir in diesem Jahr keine Erhöhung der Gewerbesteuer

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